Download Agrarumweltrecht: Kritische Analyse des „Grünen Rechts“ in by Univ.-Prof. Dr. Gottfried Holzer, Dipl.-Ing. Ernst PDF

April 11, 2017 | German 7 | By admin | 0 Comments

By Univ.-Prof. Dr. Gottfried Holzer, Dipl.-Ing. Ernst Reischauer (auth.)

Das Buch behandelt das sog. "Grüne Recht", d.h. die für die Land- und Forstwirtschaft in Österreich umweltrelevanten rechtlichen Vorschriften. In der artwork der Darstellung werden insofern neue Wege gegangen, als der Darstellung der einschlägigen Rechtsgebiete jeweils ein von einem Ökologen bearbeiteter Daten-Fakten-Teil vorangestellt wird, der die ökologische measurement des betreffenden Problemes (z.B. Waldsterben, Düngung, Pestizideinsatz, Massentierhaltung, usw.) deutlich macht. Behandelt wird die äußerst vielschichtige Rechtsmaterie mit dem Stand vom 1.1.1991, wenn möglich werden auch spätere Bestimmungen (Durchführungsverordnungen) mit berücksichtigt. Die Darstellung geht daher auf das neue Wasserrechtsgesetz ebenso ein wie auf aktuelle Tendenzen der Bodenschutzgesetzgebung der Länder sowie das Abfallwirtschaftsrecht, soweit es für die Landwirtschaft suitable ist. Über die rechtsdogmatische Darstellung hinaus wird auch die aktuelle rechtspolitische Entwicklung einer kritischen Betrachtung unterzogen. Ziel des Buches ist eine Bestandsaufnahme und kritische examine des Rechts der natürlichen Lebensgrundlagen. Besonderer Raum wird den Grenzen der gesetzlichen Normierung ökologisch geordneter landwirtschaftlicher Produktionsweisen gewidmet. Der besondere Nutzen für den Käufer (Leser) liegt darin, daß es eine vergleichbare Darstellung in Konkurrenzwerken nicht gibt, und daß die ökologische Einführung zu den einzelnen Regelungsbereichen das Verständnis für Probleme und Zusammenhänge wesentlich erleichtert.

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Soweit ein Vorhaben in einem Landschaftsschutzgebiet zur land- und forstwirtschaftlichen Nutzung erforderlich ist, hat die Behorde daher eine Interessenabwagung zwischen den Interessen des Naturschutzes und jenen einer zeitgema6en land- und forstwirtschaftlichen Nutzung vorzunehmen 61 • Das Bgld Naturschutz- und LandschaJtspJlegegesetz 1990, LGBI 1991127, nimmt Ma6nahmen im Zusammenhang mit einer zeitgema6en und nachhaltigen land- und forstwirtschaftlichen Nutzung von Grundstucken im Rahmen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes von den Bestimmungen uber den Schutz von Tier- und Pflanzenarten 57 58 59 60 LGBI LGBI LGBI LGBI 1976/65 1979/10 1990/52 5500-3 61 LIEHR-STOBERL, Kommentar zum NO.

Daraus resultierende Eigentumseingriffe und Eigentumsbeschrankungen sind allerdings nicht unbeschrankt, sondern nur KORINEK, AgrRS 111988, 23 ORSINI-RoSENBERG, AgrRS 6/1978, 36 ff; KALSS, Forstrecht, 1990, 40 ff 100 Vgl WELAN-GROISS, Eigentum und agrarrechtliche Eigentumsbeschdinkungen, Schriftenreihe f Agrarsoziologie und Agrarrecht, H XIII, 1973, 30 ff 101 HOLZER, Agrar-Raumplanungsrecht, 1981, 231 102 WELAN-GROISS, Eigentum und agrarrechtliche Eigentumsbeschrankungen, 30 103 WELAN, Agrarumweltrecht (unveroffentlichtes Skriptum), oj, 25 98 99 36 Allgemeiner Teil unter Beachtung der Wesensgehaltssperre und des Sachlichkeitsgebotes zulassig.

Sowohl das Grundrecht der Unverletzlichkeit des Eigentums wie auch jenes der Erwerbsfreiheit stehen unter Gesetzesvorbehalt. Dem einfachen Gesetzgeber ist also nicht schlechthin verwehrt, die grundrechtlichen Freiheiten einzuschranken, er darf allerdings den Wesensgehalt der Grundrechtsgewahrleistung nicht verletzen und ist aufgrund des Gleichheitssatzes gehalten, nur sachlich gerechtfertigte Einschrankung en zu treffen. Gesetzliche MaBnahmen, die der Sicherung und Pflege der naturlichen Umwelt und damit der Allgemeinheit dienen, verletzen somit Grundrechte (nur) dann, wenn sie nicht notwendig, sachlich nicht gerechtfertigt und nicht angemessen sind oder wenn sie ein Grundrecht als solches oder in seinen wesentlichen Funktionen vernichten.

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